Teilnahme an der 23. öff. Sitzung des Rates der Stadt Moringen
Am 18. Dezember 2025 habe ich eine Stunde nach Sitzungsbeginn an der 23. öff. Sitzung des Rates der Stadt Moringen teilgenommen. Auf der Tagesordnung standen folgende Themen: Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, Antrag der SPD-Fraktion zur Beschaffung alternativer Straßenbeleuchtung, Antrag der CDU-Fraktion für ein Straßenbeleuchtungskonzept für die Stadt Moringen, Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus; Grundsatzbeschluss zur Verlegung von "Stolpersteinen", Gleichstellungsbeauftragte; Entlassung aus dem Ehrenamt, Übertragung der Aufgabe der Wasserversorgung von den Stadtwerken Leine-Solling auf den Wasser- und Abwasserzweckverband Solling (WAZ); Beschluss über die Aufgabenübertragung und den öffentlich rechtlichen Vertrag, II. Nachtrag der Entgeltordnung für die Stadthalle und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Moringen zum 01. Januar 2026, Einplanung von Orts- und Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2026, Weisungsbeschluss für die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Moringen in der Verbandsversammlung des Wasserlieferungsverbandes Pohlsburgquelle; Haushaltssatzung 2026, Haushaltssicherungsbericht 2024 zum Haushaltsjahr 2026, Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2026 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen, Produktorientierter Haushaltsplan 2026, 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Nördlich der Nienhagener Straße“ der Stadt Moringen; Beratung nach öffentlicher Auslegung und Satzungsbeschluss, Grundsatzbeschluss für die kommunale Wärmeplanung gemäß § 13 Absatz 1 Nummer 1 WPG, Überplanmäßige Auszahlung für den Planungsauftrag für den Feuerwehran- und umbau Thüdinghausen.